Wann ist ein Staat ein Staat?

Aktualisiert: Mittwoch, 21. September 2022 09:41

Einer exakten Definition dieser Frage geht eine etwa sechs Jahrtausende währende Entwicklung einer allgemeingültigen Staatsauffassung voraus.

Vorläufer

Wann wurde erstmals der Begriff Staat geprägt?

Sieht man einmal ab von der Entstehung politisch und gesellschaftlich strukturierter Gemeinwesen früher Hochkulturen, zum Beispiel:

• Mesopotamien, Ägypten

sowie von den

• persischen, griechischen und römischen Reichen oder

den sich bereits zu ihrer Zeit mit Fragen zu einem erstrebenswerten Staatsverständnis auseinandersetzten griechischen und/oder römischen Philosophen:

• Platon (427-347 v. Chr.),
• Aristoteles (384-322 v. Chr.) oder auch des
• Römers Cicero (106-43 v. Chr.),

taucht der, dem florentinischen Politiker, Historiker und Dichter

• Niccoló Machiavelli (1469-1527)

zugeschriebene, Begriff "Staat" (lat.: status/Stand, Zustand) – oder besser die daraus entstandene italienische Entsprechung "lo stato" – erstmals in der Kulturepoche der Renaissance im 15./16. Jahrhundert auf.

Fortschreibung

Wer führte den Gedanken einer Staatstheorie weiter?

In den auf die Renaissance folgenden Zeiten des

• Absolutismus (absolute Monarchie) und der 
• Aufklärung

im Laufe des 17./18. Jahrhunderts, beschäftigten sich eine Reihe namhafter Dichter, Denker und Philosophen – zum Beispiel

die Engländer:

• Thomas Hobbes (1588-1679) und
• John Locke (1632-1704),

die Franzosen:

• René Descartes (1596-1650),
• Montesquieu (1689-1755),
• Voltaire (1694-1778) und
• Jean-Jacques Rousseau (1712-1778) sowie

die Deutschen:

• Gottfried Wilhelm Leibniz (1646-1716),
• Gotthold Ephraim Lessing (1729-1781) und
• Immanuel Kant (1742-1804)

mit weiterführenden Überlegungen zu Fragen der Staatstheorie.

Resultat

Wer brachte die allgemeingültige Auffassung eines Staatswesens auf den Punkt?

Hatte schon der geschichtsphilosophische Denker

• Montesquieu 1748 in seiner Abhandlung "Vom Geist der Gesetze“

den Gedanken einer staatlichen Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative) öffentlich gemacht, fand schließlich und endlich der Staatsrechtler

• Georg Jellinek (1851-1911) in seiner um 1900 publizierten "Allgemeine(n) Staatslehre"

mit der Drei-Elemente-Lehre (Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt) eine seitdem völkerrechtlich verbindliche Formel.

Danach ist der Staat

• die politische Einheit einer Gemeinschaft von Menschen (Staatsvolk),
• die in einem bestimmten Gebiet (Staatsgebiet)
• unter einer obersten Gewalt (Staatsgewalt),

mit der Gewaltenteilung in:

• Legislative/Gesetzgebung,
• Exekutive/Polizei & Verwaltung sowie
• Judikative/Rechtsprechung)

organisiert sind.

Politische Systeme

Was ist unter dem Begriff "Staatsform" zu verstehen?

Der Begriff Staatsform beschreibt die Charakteristik, die Erscheinungsform eines Staates, das heißt die Art, die Beschaffenheit und/oder das Gepräge eines Regierungs- bzw. Herrschaftssystems, wie zum Beispiel die Monarchie, die Republik und Diktatur.

Allerdings gibt es hierzu eine Reihe unterschiedlicher Ausdrucksformen. So wird die Monarchie unterschieden in

• absolute Monarchie: Alle Staatsgewalt unterliegt dem Herrschenden,
• ständische Monarchie: Adel, Klerus, Bürger werden partiell in Entscheidungsprozesse einbezogen,
• konstitutionelle Monarchie: Gesetzgebung und Finanzhaushalt erfordern Mitwirkung einer Volksvertretung und
• parlamentarische Monarchie: Entscheidungshoheit unterliegt dem Parlament. Der Monarch ist zwar formal Staatoberhaupt, hat aber im Wesentlichen nur repräsentative Aufgaben.

Republikanische Staatsformen können

• parlamentarisch – Staatoberhaupt ist ein direkt durch das Volk (z.B. Frankreich) oder indirekt durch die Volksvertretung (Parlament/BRD) bzw. Wahlmänner (z.B. USA) gewählter Präsident,
• präsidial / präsidentiell – der Präsident übt in Personalunion auch die Funktion des Regierungschefs aus (z.B. USA)
• aristokratisch (Aristokratie/Herrschaft der Besten) – in der Regel Herrschaft des Adels,
• oligarchisch (Oligarchie/Herrschaft Weniger) oder
• demokratisch (Demokratie/Volksherrschaft)

ausgerichtet sein.

Diktaturen, oder schlicht totalitär geführte Staaten, zeichnen sich in der Regel durch die Alleinherrschaft eines Despoten, eines Diktators (z.B. Napoleon I., Hitler, Stalin, Franco, Baschar-al Assad/Syrien, Kim Jong-Un/Nordkorea, Alexander Lukaschenko/Weißrussland) aus.

Quellen:

• "Staatsbürger Taschenbuch" (Model, Creifelds, Lichtenberger, Zierl/Verlag C.H. Beck)