Demokratie: Wie funktioniert das?

Aktualisiert: Montag, 16. Mai 2022 10:36

Denkt man an Demokratie, drängt sich unmittelbar der Eindruck auf, die Prozesse in einer Demokratie verlaufen oft quälend langsam, schleppend, mühsam und in der Entscheidungsfindung häufig unverständlich viel Zeit kostend. Die unterschiedlichsten Meinungen und Interessen unter einen Hut zu bringen erfordern eben schlicht Kompromissfähigkeit. Ein gemeinsamer Konsens muss gefunden werden. Das kann dauern. Manchmal mehr, manchmal weniger.

Begriffsbestimmung

Was ist Demokratie?

Die Herrschaft des Volkes.

Sucht man heute im Duden nach dem Begriff Demokratie (griech.: demos/Volk; kratein/herrschen), erhält man zur Antwort:

Demokratie ist

• "ein politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat".

Anders ausgedrückt und nachzulesen im "Staatsbürger Taschenbuch" aus dem C.H.Beck Verlag

• "… steht die Staatsgewalt in einer Demokratie der Gesamtheit der Staatsbürger zu. Das Volk ist der Ursprung aller staatlichen Macht; es herrscht Volkssouveränität".

Retrospektive und Wandel

Was hat die Weltbevölkerung mit Demokratie zu tun?

Grundsätzlich ist die Demokratie heute nicht mehr mit der (vermutlich) ersten direkten Demokratie, die es bereits von etwa 508 bis 322 v. Chr. in Athen/Griechenland gegeben hat, zu vergleichen. Wie sollte das auch gehen? Bei einer ständig wachsenden Weltbevölkerung?

So soll es um 400 v. Chr.

• ungefähr 150/160 Millionen Menschen auf der Welt gegeben haben,
• zurzeit (2022) vertreten sich round about 8 Milliarden Erdenbewohner die Beine auf den Kontinenten und
• 2100 sollen es (geschätzt) möglicherweise 11 Milliarden Individuen sein.

Schwer vorstellbar, dass sich, wie anno dazumal in Athen, alle männlichen Bürger – Frauen, Sklaven und Fremde/Einwanderer¹⁾ waren nicht zugelassen – anlässlich einer Volksversammlung auf irgendeinem öffentlichen Platz der Städte und Gemeinden oder, wie bei den alten Germanen unter einem Baum und unter freiem Himmel (Thingplatz) versammeln, um Gesetze jedweder Art zu beschließen und dann durch Handzeichen zu verabschieden.

¹⁾Sklaven im historischen Sinne gibt es zwar so nicht mehr, dennoch bleiben weltweit Kinderarbeit, Zwangsprostitution oder wirtschaftliche Ausbeutung in Schlachthäusern, im Baugewerbe, etc., ganz klar einer "modernen" Sklavenhaltung zuzuordnen. Mit Fragen zur Einwanderung von Fremden (Ausländern) unterschiedlichster Herkunft befasst sich heute unter anderen das "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge". Und seit Januar 1919 können in Deutschland auch Frauen wählen.

Zugkraft

Was aber zeichnet eine (moderne) Demokratie aus?

Nun, freie Wahlen zum Beispiel.

Mit seiner Wahl hat jede(r) wahlberechtigte Bürger/in die Chance, im Staat mitzubestimmen. Theoretisch wenigstens.

Da aus den weiter oben genannten Gründen (auch) in Deutschland eine direkte Demokratie nicht wirklich Sinn macht, wird sie, die Demokratie, daher repräsentative bzw. parlamentarische Demokratie genannt. Bei dieser Staatsform werden die Interessen der Bevölkerung durch eine Versammlung (Parlament) gewählter Abgeordneter vertreten.

Und, weil die Parlamentarier/Abgeordneten in aller Regel einer Partei (CDU, SPD, Bündnis90 die Grünen, Die Linke u.a.m.) angehören und der Wähler sich somit ebenfalls für eine dieser Parteien entscheiden muss, spricht man oft auch von einer Parteiendemokratie.

Prinzipien, Gewaltenteilung und Grundrechte

Wie auch immer man die Demokratie der Bundesrepublik benennen mag – als ganz entscheidende Elemente einer parlamentarischen Demokratie gelten unter anderen die im Grundgesetz (Verfassung) verankerten Prinzipien der Gewaltenteilung, also:

• Gesetzgebung (Legislative),
• vollziehende Gewalt (Exekutive; z.B. Polizei) und
• Rechtsprechung (Judikative) sowie

die verfassungsgemäße Berücksichtigung und Einhaltung der in einer (fast) unerschöpflichen Reihe festgeschriebener sogenannter Grundrechte wie beispielsweise:

• Schutz der Menschenwürde,
• Gleichheitssatz, Gleichberechtigung,
• Rechtswahrnehmungsgleichheit,
• Glaubens- und Gewissensgleichheit,
• Meinungs-, Versammlungs-, Presse- und Informationsfreiheit,
• Mehrparteienprinzip (Opposition) und viele andere mehr.

In der Summe entsprechen die im Grundgesetz angeführten Grundrechte der freiheitlich- demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Kurzum – eine Rechts- und Werteordnung, die es zu beachten und bewahren gilt.

Nach Angaben einer unabhängigen internationalen Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Washington D.C. und wiedergegeben von der "Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung" zum Thema: "Was ist Demokratie?", bezeichneten sich von den in der UNO vertretenen 193 Mitgliedstaaten im Jahr 2018 immerhin 116 Länder als parlamentarische Demokratien.

Modus Vivendi

Was lässt die Demokratie wie im Schnarchgang erscheinen?

Wie allenthalben nachzulesen ist, hat der zweimalige englische Premierminister Winston Churchill (1874-1965) anlässlich einer 1947 gehaltenen Rede im Unterhaus gesagt:

• "…Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind..."

Oder, anders gesagt und trotz aller Mängel und Schwächen:

• "… die zweitbeste Demokratie ist immer noch besser als die beste Nicht-Demokratie…"

Und das, trotz eines in einer Demokratie häufig nur im Schneckentempo zu erreichendes "Gentlemen's Agreement". Denn, ist endlich ein Übereinkommen gefunden, kann darauf gewettet werden, dass sofort ein Vertreter der unzähligen Interessengruppen – z.B.:

• Gewerkschaften,
• Wirtschaftsverbände,
• Glaubensgemeinschaften,
• der ADAC,
• Kassenärztliche Vereinigungen,
• Fridays for Future,
• die Umweltorganisationen Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND),
• Deutscher Naturschutzring (DNR),
• NABU (Naturschutzbund Deutschland) und, und, und … –

wie Kai aus der Kiste kommen und ihre Zweifel anmelden. Und hin und wieder ist das auch gut so, leben wir doch – zum Glück – in einem Land, in dem alle Menschen frei ihre Meinung sagen dürfen.

Quellen:

• "Staatsbürger-Taschenbuch", 29. Auflage (Verlag C.H.Beck)
• "Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung"
• "bpb" – Bundeszentrale für politische Bildung